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Stadt Georgsmarienhütte
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Die Stadt Georgsmarienhütte ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Heinz Lunte.
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Die Stadt
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Alle Fachbereiche und Stabsstellen
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Rat + Politik
Stabsstelle Steuerung, Ratsarbeit, Pressewesen
Frau Claudia Jahnke
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Standort + Wirtschaft
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Stabsstellenleitung
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Bauen + Stadtentwicklung
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Fachbereichsleitung
Herr Herbert Reinersmann
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Kinder + Jugend
Familie + Senioren
Bildung + Soziales
Freizeit + Sport
Fachbereich III
Fachbereichsleitung
Frau Cordula Happe
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Zugangseröffnung gemäß § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
Für das Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 1 Niedersächsisches Verwaltungsverfahrensgesetz (NVwVfG) in Verbindung mit § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet. Gemäß § 126a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt entsprechendes im Privatrecht. Die Stadt Georgsmarienhütte hat die elektronische Kommunikation für Verwaltungsverfahren eröffnet, entsprechend unseren Grundsätzen zur elektronischen Kommunikation.
Als virtuelle Poststelle wird das Produkt "Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach" (EGVP) www.egvp.de verwendet. Damit besteht die Möglichkeit zur rechtsverbindlichen und vertraulichen (verschlüsselten) elektronischen Kommunikation mit der Verwaltung. Es bietet die Möglichkeit, die Stadt Georgsmarienhütte sowie alle weiteren teilnehmenden Gerichte und Behörden zu erreichen.
Hinweis: Die E-Mail-Adresse des Impressums oder sonstige E-Mail-Adressen in diesem Internetauftritt sind nicht als Zugang zur Übermittlung elektronischer Dokumente geöffnet, sofern dieses nicht im Einzelfall anderes und besonders gekennzeichnet ist.
Haftung von Link/Fremde Inhalte
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch Verweise auf andere Seiten im Internet, die Inhalte dieser Seiten gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Eine Mitverantwortung zu solchen Seiten kann verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von den dortigen Inhalten distanziert. Auch die Webseite der Stadt Georgsmarienhütte bietet Links zu anderen Seiten an. Jedoch möchte die Stadt Georgsmarienhütte hiermit betonen, dass sie keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Informationen der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanziert sich die Stadt Georgsmarienhütte ausdrücklich von den Inhalten aller verlinkten Seiten auf der Homepage.
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Ein Rechtsanspruch auf eine bestimmte Leistung der Stadt Georgsmarienhütte kann nicht auf Informationen dieser Homepage begründet werden. In jeder konkreten Angelegenheit ist eine Einzelfallentscheidung nach dem vorgeschriebenen Verwaltungsverfahren erforderlich.
Urheberrecht
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